Aktualisierung am 22.08.2021

Auf die USA ist kein Verlass.

Sie sammeln immer nur Verbündete, um ihre Hegemonie zu stabilisieren oder wiederzugewinnen oder ihre „liberale Weltordnung“ zu verbreiten. Wenn das irgendwo schiefgeht, lassen sie ihre Verbündeten im Stich. Siehe Vietnam 1975, siehe das Chaos das sie im Irak angerichtet haben, siehe Afghanistan 2021.

Vorsicht, NATO!
Vorsicht, EU!
Vorsicht, Ukraine und andere Traumtänzer!
Vorsicht, Vischegrad-Separatisten innerhalb der EU!

Worum ging es in Afghanistan?

Wenn der Präsident der USA behauptet, es sei in Afghanistan nur um Al Kaida gegangen, hat er eine selektive und entlarvende Wahrnehmung. Er bezieht sich offenbar auf „Operation Enduring Freedom“, den „Privatkrieg“ von George W. Bush gegen Al Kaida. An diesem Krieg hat sich die Bundeswehr völkerrechtswidrig aber vom Bundestag beschlossen, mit „Tornados“ beteiligt.

Beim völkerrechtskonformen UN-Mandat, der ISAF Mission, das mit der Petersburger Konferenz (Geburtsfehler: ohne Taliban-Beteiligung) gestartet hatte, ging es darum, den Bürgerkrieg zu beenden und eine politische Lösung herbeizuführen. Dass die ISAF-Truppen selbst Bürgerkriegspartei wurden, gehört nicht zum Selbstverständnis von „friedenserzwingenden Maßnahmen“ nach Kapitel VII der UN Charta und ist letztlich die Ursache des Scheiterns des militärischen Teils der Mission.

Zur aktuellen Situation ein Interview mit dem Afghanistan-Experten Conrad Schetter

Es ist gut, dass wenigstens die Bundeswehr ihre Ortskräfte, wenn auch viel zu spät, aus der Gefahrenzone zu bringen versucht.

Aktualisierung am 18.07.2021

Die Bundeswehr hat sich in Afghanistan nicht nur an der von den Vereinten Nationen verantworteten und somit völkerrechtlich unbedenklichen ISAF-Mission beteiligt, sondern auch mit Aufklärungsflugzeugen an der Operation Enduring Freedom (OEF), dem „Privatkrieg“ des US-Präsidenten George W. Bush gegen Al Kaida.

Hier der Bericht von Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose aus 2017, der Mitglied des „AK Darmstädter Signal“ ist und die Teilnahme an völkerrechtswidrigen Einsätzen verweigert hat.

Aktualisierung am 04.05.2021

Ausführlicher Hintergrundbericht auf German Foreign Policy

Die Frage im ursprünglichen Beitrag war: Wie kommt die Bundeswehr wieder raus? Die Antwort ist: Mit zu vielen Opfern, zu vielen Kosten aber ohne die Mission erfüllt zu haben.

Die grundsätzliche Frage heute ist: Was sind Sinn und Ergebnis von Militärmissionen überhaupt?

Die NATO beendet 2021 ihren 20-jährigen Krieg am Hindukusch („Grab der Imperien“). Nicht zu vergessen, das war eine Militärmission der Vereinten Nationen gemäß Kapitel VII der Charta „Maßnahmen bei der Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen.“

Das Einsatzgebiet bleibt in katastrophalem Zustand zurück. Es ist absehbar, dass die Spezialkräfte wie unser KSK nicht nur dorthin gehen werden, um den Abzug zu sichern. Auch Joe Biden lässt offen, was nach dem Abzug der regulären US-Truppen dort militärisch-geheimdienstlich passieren soll.

Während weithin Konsens über das Scheitern des 20-jährigen NATO-Krieges am Hindukusch herrscht, findet die deutsche Verteidigungsministerin lobende Worte. „Wir verlassen Afghanistan mit Stolz“, erklärt Annegret Kramp-Karrenbauer: „Wir haben alle Aufträge erfüllt, die uns vom Parlament gegeben wurden.“ Korrekt. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Das ist gut so. Der Bundestag hatte beschlossen. Aber er ist nicht für das Scheitern verantwortlich.

Es war eine völkerrechtlich korrekte UN-Mission

Vom Rechtsrahmen her war es eine mustergültige UN-Mission, gegen die völkerrechtlich nichts einzuwenden war.

Angesichts der in der EU zunehmend beliebten Idee, im Krisengürtel zwischen Marokko und Pakistan mit Militärmissionen – mit und ohne den „Segen“ der UN – zu intervenieren, müsste jetzt sehr laut die Frage nach dem Sinn von Militärmissionen überhaupt gestellt werden.

Von einem US-General stammt (verkürzt) die Argumentation: „Eine Militärmission kann nur dazu dienen, einen Waffenstillstand zu erzwingen und Zeit für eine politische Lösung des Konflikts zu gewinnen. Wird keine politische Lösung gefunden, scheitert die Militärmission.“ Sie führt dann zu „Mission creep“ wie die Amerikaner sagen: Dauerbesetzung eines Landes, „ewige Kriege“, Terrorismus, Kriegsverbrechen und nicht zu vergessen: ausufernde Kosten.

Die Frauen und Männer der Parlamentsarmee Bundeswehr haben es nicht verdient, in solchen Kriegen „verheizt“ zu werden. Sie haben sich in Afghanistan klug und tapfer geschlagen, sie tun das weiter inmitten des Chaos von Mali.

Wann lernt die deutsche und europäische Politik, ihre gewachsene Vorliebe für Militärmissionen wieder zu begraben?

Es wird höchste Zeit für die deutsche Außenpolitik, viel Geld und gute Wirtschaftsverträge zu investieren, um den Krisenländern eine eigenständige wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen.

Aktualisierung 11.09.2020

Die Bundeswehr und der lange Krieg in Afghanistan. Berichte von Soldatinnen und Soldaten in Interviews mit der „Deutschen Welle“

Aus dem ersten Beitrag von 2019

Und wie kommt sie wieder heraus?

Chronologie und Hintergründe der Konflikte in Afghanistan, des NATO Bündnisfalles und des UN ISAF Mandats

Die Militärintervention in Afghanistan ist einer der zahlreichen Fälle, in denen eine militärische Mission scheitert, weil nicht umgesetzt wird, was alle Militärs wissen:

Jede Militärmission kann nur eine vorübergehende Maßnahme sein, um kämpfende Parteien auseinanderzuhalten und einen Waffenstillstand zu erreichen.

Danach muss eine politische Konfliktlösung gefunden und die Militärmission beendet werden.

Für das Gelingen solcher Missionen wären zwei Voraussetzungen nötig:

1. Die Interventionstruppen werden nicht selbst Partei im zugrunde liegenden Konflikt.
2. Die Konfliktparteien sind zu einer politischen Lösung willens und fähig.

Nichts davon war in Afghanistan der Fall.

Haben die Befürworter so genannter „militärischer Konfliktlösungen“ irgend etwas gelernt?