Schlagwort-Archive: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Russland-Ukraine-NATO Konflikt nüchtern und fachlich kritisch betrachtet

Neuere Beiträge

Historische, politische und wirtschaftliche Hintergründe des Ukraine-Kriegs. Interview mit Jacques Baud,* Schweiz

Otto Schily . Warnung vor Bellizismus in Deutschland

Der militärische Sektor ist für 5 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen verantwortlich. Das führt zu einem Dilemma.

Was kostet der Krieg Deutschland?

Vorschlag des US-Sicherheitsexperten David T. Pyne vom 01.10.2022 zum sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine (englisch)

Das Ende des nuklearen Tabus – von Rolf Mützenich

Es ist die Aufgabe auch deutscher und europäischer Diplomatie, alles dafür zu tun, damit das Denken in Macht- und Einflusszonen nicht unumkehrbar wird. Eine weitsichtige und umfassende Außenpolitik bleibt auch heute unerlässlich. Daran anlässlich des dreißigsten Todestags des ehemaligen deutschen Außenministers und späteren Bundeskanzlers Willy Brandt zu erinnern, sollte nicht fruchtlos bleiben.

Russland und die Ukraine – Vortrag von Gabriele Krone-Schmalz

„Es kommt näher“. Artikel des Soziologen Wolfgang Streeck über verantwortungslose Politik und Medien

Kostenloser Artikel. Kann vollständig gelesen werden, wenn man wählt GANZEN ARTIKEL LESEN.

Christentum und Islam warnen gemeinsam. Rede von Papst Franziskus beim interreligiösen Forum in Bahrein am 03.11.2022

„Während sich ein Großteil der Weltbevölkerung durch die gleichen Schwierigkeiten vereint sieht und von schweren Ernährungs-, Umwelt- und Pandemiekrisen sowie von einer immer skandalöseren weltweiten Ungerechtigkeit betroffen ist, konzentrieren sich einige wenige Mächtige auf einen entschlossenen Kampf für Partikularinteressen, indem sie überholte Ausdrucksweisen wieder ausgraben und Einflusszonen und einander entgegengesetzte Blöcke neu abstecken. So scheinen wir ein auf dramatische Weise kindisches Szenario mitzuerleben: Statt sich um das Ganze zu kümmern, spielt man im Garten der Menschheit mit Feuer, mit Raketen und Bomben, mit Waffen, die Tränen und Tod verursachen und das gemeinsame Haus mit Asche und Hass überziehen.“

„Es ist unsere Aufgabe, die ebenso voneinander abhängige wie voneinander getrennte Menschheit zu ermutigen und ihr zu helfen, gemeinsam unterwegs zu sein.“

Antje Vollmer: Jetzt hilft nur noch die Weisheit des westfälischen Friedens

„Dabei ist der Grundton westlicher Debatten gegenüber den neu aufkommenden Problemen in der Welt meist getragen vom Gefühl unanfechtbarer Überlegenheit, an der es nicht den geringsten Zweifel geben dürfe. Aber genau dieser Zweifel ist notwendig.“

Es scheint mir, dem Autor, geradezu widersinnig, dass Frau Baerbock die G7 Außenminister zu ihrer Ukraine-Kriegskonferenz am 03./04.11.2022 in den Saal des westfälischen Friedens nach Münster eingeladen hat. Der Autor hat schon länger den Verdacht, dass die derzeitige deutsche Außenministerin ein gestörtes Verhältnis zur elementaren Logik hat.

Oberst Markus Reisner in ZDF „Wir haben Russland unterschätzt“

Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine? Michael von der Schulenburg

Oberst Markus Reisner zu Lage zu Anfang des jahres 2023

Ukraine-Krieg und Sanktionsfolgen aus lateinamerikanischer Sicht

Die Initiative des mexikanischen Präsidenten, die sich mit der Mehrheit der anderen lateinamerikanischen Staatsoberhäupter deckt, ist daher kein billiger Publicity-Trick, sondern spiegelt das neue Selbstbewusstsein Lateinamerikas wider, das durch seine Erfahrungen mit der Monroe-Doktrin, seinen Kampf um Multipolarität und Völkerrecht, sein Äquidistanzverhalten zwischen den Weltzentren und innerhalb der sich neu sortierenden Kräftekonstellation im internationalen System ein eigenes Gewicht als Frieden bringender und stabilisierender Akteur gewonnen hat.

Warum Realpolitik im Ukraine-Krieg mich ins Abseits manövriert hat – Johannes Varwick

Wer abhängig von der Politik ist oder wie die Mehrzahl der Berliner Thinktanks am direkten finanziellen Tropf des Auswärtigen Amtes oder des Verteidigungsministeriums hängt, der muss darauf achten, seine Finanziers nicht zu verprellen. Wer diesen Zwängen nicht unterliegt, dem wird freilich auf andere Weise signalisiert, dass Abweichlertum nur bis zu einem bestimmten Grad akzeptiert wird. Im sicherheitspolitischen Abseits darf man nicht mehr mitspielen.

Wenn sich der Nebel des Krieges lichtet …

Brigadegeneral a. D. Ganser: Die Lieferung der Leopard-2-Panzer führt zu unkalkulierbaren Eskalationsrisiken – doch für welches Ziel? Szenarien für den weiteren Kriegsverlauf.

Klaus von Dohnanyi bei Maischberger

Dass der Krieg nicht verhindert wurde, lag daran, dass Biden aus innenpolitischen Gründen einer von Selenskyj gewollten Neutralität der Ukraine keine Zustimmung erteilte.

UN Charta: Der Ukraine-Krieg und unsere Verpflichtung zum Frieden von Michael von der Schulenburg

Der Artikel kann durch einen Klick ohne Bezahlschranke gelesen werden.

Chinas 12-Punkte-Plan zur Lösung der Ukraine-Krise

China’s Position on the Political Settlement of the Ukraine Crisis

Ukraine-Krieg und Aussichten für Verhandlungslösungen – General a. D. Harald Kujat in der Schweizer Friedenszeitschrift Zeitgeschehen im Fokus

Stellungnahmen von Kujat oder Teltschik werden von deutschen Medien nicht mehr gedruckt. Wer informiert bleiben will, muss auf die Schweiz ausweichen.

Colonel a. D. Macgregor im Interview mit seniora.org: Die Ukraine wurde ZERSTÖRT und es ist nichts mehr übrig

Die USA bereiten die technische Entkoppelung Europas von China vor und Deutschland folgt – legal oder illegal und koste es was es wolle – Bericht

EU „rule the waves“

Friedensforscher Dr. Herbert Wulf vom INEF zur wechselseitigen Eskalation und Vergleich mit dem Koreakrieg

Giorgio Romano Schutte, São Paulo: Der Globale Süden geht seinen eigenen Weg

Samuel Charap von der Rand Corporation: „Man muss die Gespräche über die Zeit nach dem Krieg jetzt beginnen“

Und wenn die Ukraine sich im Rahmen einer Einigung zur Blockfreiheit verpflichtet, kann der Westen eine Lösung für das suchen, was die Russen als „credible commitment problem“ der Ukrainer betrachten. Kiew hatte sich 2010 schon einmal dem Lager der Blockfreien angeschlossen, aber 2014 seine Haltung geändert.
In den Verhandlungen, die kurz nach Kriegsbeginn zwischen Russen und Ukrainern stattfanden und in das sogenannte Istanbuler Kommuniqué mündeten, wurden sowohl die Neutralitätszusage der Ukraine als auch die Sicherheitszusage an die Ukraine recht konkret thematisiert. Natürlich sind fast alle sich einig, dass Russland ein „credible commitment problem“ hat, aber es geht darum, Lösungen zu finden, die durch eine Kombination aus Abschreckung und positiven Anreizen Russland dazu bringen, die Kampfhandlungen einzustellen. Irgendwann muss auf beiden Seiten politisch entschieden werden, dass der Krieg beendet wird, und dabei haben natürlich beide Seiten mitzureden.

US-amerikanische Militärs und Wissenschafter im Eisenhower Media Network zur Deeskalation mit Russland

 


Altere Beiträge

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Antje Vollmer ist tot und hat ein pazifistisches Vermächtnis hinterlassen

Dieser Artikel legt die persönliche Meinung von Eberhard Schneider dar.

Antje Vollmer „Was ich noch zu sagen hätte“

Antje Vollmer wird Deutschland fehlen. Sorgen wir dafür, dass diese Option Wirklichkeit wird:

Der Hass und die Bereitschaft zum Krieg und zur Feindbildproduktion ist tief verwurzelt in der Menschheit, gerade in Zeiten großer Krisen und existentieller Ängste. Heute aber gilt: Wer die Welt wirklich retten will, diesen kostbaren einzigartigen wunderbaren Planenten, der muss den Hass und den Krieg gründlich verlernen. Wir haben nur diese eine Zukunftsoption.

 

Und aus der Kriegsdiskussion noch diese Interviews.

Die vergiftete Diskussion um eine friedenspolitische Perspektive

Ukraine-Krieg: Das große Pokern um den Sieg

OSZE in der Krise und Vorschläge für einen Neuanfang

Aktualisierung am 04.12.2020

Neue Generalsekretärin der OSZE: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird künftig von der deutschen Top-Diplomatin Helga Schmid geleitet. Die Bestellung der 59-jährigen zur OSZE-Generalsekretärin erfolgte durch den Ministerrat der Organisation.

Aktualiserung am 21.11.2020, dem 30 Jahrestag der Charta von Paris

Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, legte eine ausführliche Analyse des heutigen Zustands und ein Bündel vor Vorschlägen für einen Neuanfang der OSZE vor.

Zitate:

Seit dem 1. Januar 1995 hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als multidimensionale Organisation wegweisende Beiträge in den Bereichen Rüstungskontrolle und Abrüstung, wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geleistet. Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten verfügt sie grundsätzlich über einen inklusiven Charakter, der die Perspektive eines euroatlantischen Raumes des Friedens und der Sicherheit von Vancouver bis Wladiwostok darstellt.
Heute ist das Ringen der Teilnehmerstaaten im Rahmen der Pariser Charta um Frieden, Vertrauensbildung, Menschenrechte und Kooperation unverändert aktuell. Heute wie damals liegt hierin der Kern der OSZE.

Kurzfristig muss es darum gehen, weiteren Schaden von der OSZE abzuwenden. Bestehende Verträge sollten beibehalten werden, um die weitere Erosion des aktuell vorhandenen Sicherheitssystems zu verhindern. Auch beim vordergründig gelösten Bergkarabach-Konflikt sollte die OSZE wieder eine stärkere Rolle spielen. So sehr der vereinbarte Waffenstillstand zu begrüßen ist, bedeutet er noch keinen Frieden. Neben sofortigen humanitären Maßnahmen unter Beteiligung von UNHCR und IKRK ist ein umfassender Friedensvertrag inklusive Statusregelung für Berg-Karabach erforderlich. Hier wäre ein „Comeback“ der OSZE-Minsk-Gruppe angesagt. Eine zivile OSZE-Beobachtungsmission könnte das russische „Peacekeeping“ ergänzen, um nicht nur Waffenstillstandsverletzungen zu beobachten, sondern auch die Lebensbedingungen von Zivilisten in den umstrittenen Gebieten zu kontrollieren und zu verbessern.

Dabei sollte Europa als gemeinsamer Wirtschafts- und Umweltraum betrachtet werden. Die Wirtschafts- und Umweltdimension der OSZE bildet einen wichtigen Stützpfeiler der Organisation. Die Staaten sollten nicht gezwungen werden, exklusive Beziehungen entweder zur EU oder zur Eurasischen Wirtschaftsunion zu unterhalten, sondern vielmehr gute Beziehungen mit beiden Seiten entwickeln. Das Konzept der wirtschaftlichen Konnektivität muss weiter ausgebaut und im OSZE-Raum nachhaltig gefördert werden. Dieses gewinnt insbesondere vor dem Hintergrund von geoökonomischen Initiativen von Drittstaaten wie zum Beispiel China weiter an Bedeutung.

Stand am 29.09.2020

Interview mit dem Schweizer Thomas Greminger, der im Juli 2020 nicht mehr als Generalsekretär der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ kandidierte. Nun müssen sich die 57 (siebenundfünfzig) Teilnehmerstaaten in Europa und Nordamerika im Konsens auf ein neues Generalsekretariat einigen. OSCE Chairperson-in-Office ist 2020 der Premierminister von Albanien, Edi Rama. Weiterlesen