Klassischer Begriff von Gewalt – hier: direkte Gewalt
Die Charta der Vereinigten Nationen ist vom klassischen Begriff der Gewalt geprägt. Das war auch sinnvoll, wenn man die Ausgangslage der Gründung der UN betrachtet: Ein schrecklicher Weltkrieg war zuende und die Beziehungen zwischen den Nationalstaaten mussten auf einer friedlichen, nichtmilitärischen Basis neu geregelt werden.
Von den Passagen über Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen (Kapitel I, Artikel 2) ist natürlich auch die Ausübung struktureller Gewalt betroffen.
Strukturelle Gewalt
Die Wikipedia erläutert den Begriff der strukturellen Gewalt und zitiert dabei den Friedensforscher Johan Galtung so:
„Strukturelle Gewalt ist die vermeidbare Beeinträchtigung grundlegender menschlicher Bedürfnisse oder, allgemeiner ausgedrückt, des Lebens, die den realen Grad der Bedürfnisbefriedigung unter das herabsetzt, was potentiell möglich ist.“
Ganz konkret: Wenn die Türkei durch den Bau eines Staudammes den Ländern am Unterlauf des Euphrat auf Jahrzehnte die Hälfte des Wassers „abgräbt“, könnte man das als einen Akt struktureller Gewalt betrachten. Auch wenn die Türkei natürlich gute Gründe hat, diesen Staudamm zu bauen.
Friedens- und sicherheitspolitisch Bedeutung haben diese Überlegungen, weil die Erfahrungen zunehmen, dass „Schießkriege“ zerstören, was man eigentlich erobern möchte.
Damit entsteht der indirekte Bezug zu einer (natürlich aus den USA stammenden :-)) Strategie namens „Hard Power“.
Hard power
Hierzu gibt es einen rudimentären Wikipedia-Artikel.
Kurz und knapp gefasst beschreibt die Strategie der „Hard Power“ die Kombination von militärischem und wirtschaftlichem Druck um außenpoltische Ziele zu erreichen. Eine solche Politik wäre in Deutschland verfassungswidrig. Aber wen kümmert schon unsere Verfassung, wenn man Bündnisverpflichtungen als Ausrede hat?
Der AK FriedA setzt sich in einigen Bereichen dieser Informationsplattform mit den Verfechtern einer solchen Politik auseinander. Hard Power Träumereien der EU