Update am 20.12.2020
Die Installation von zweiseitigen Militärkooperationen Deutschlands mit Ländern im Indo-Pazifischen Raum schreitet fort. Ausführlicher Bericht über die Verhandlungen mit Japan hier..
Wenn sich deutsche Kriegsschiffe an Militärmanövern im chinesischen Meer beteiligen, wird die chinesische Volksarmee wohl tief erschüttert. Aber eher vor Lachen als vor Angst. :-)
Update am 30.11.2020
Bericht von German-Foreign-Policy: Grün-Schwarze Aufrüstung Deutschlands. Grüne Lust auf Krieg und Aufrüstung als Corona-Förderung.
Sachstand bis 07.10.2020
Der deutsche Militarismus zieht die Glacehandschuhe aus.
Die Corona-Zeit ist günstig. Alle politischen Basisdiskussionen sind infolge der Kontaktsperre „stumm geschaltet“. Die Vertreter der Exekutive und wenige Parlamentsabgeordnete haben ein Beinahe-Monopol für politische Entscheidungen und Statements. Und die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bietet noch keine Angriffspunkte für Verfassungsklagen. Das kann aber noch kommen.
Ist es Zufall, dass Merkel und Maas in den letzten Wochen die deutsche Außenpolitik „gedreht“ haben? Ist es Zufall, dass viele GRÜNE schlagartig Transatlantiker geworden sind und andere ihre politische Missionierungstätigkeit in Osteuropa verstärkt haben? Missionierung und (scheinheilige) Moralisierung der Außenpolitik sind das Gegenteil von gemeinsamer Sicherheit. Gemeinsame Sicherheit wäre aber dringend nötig in einer Zeit in der nationale Egoismen alle multilateralen Vereinbarungen und Organisarionen wie die OSZE und die UN demontieren und das Völkerrecht völlig missachtet wird.
Wer die Vordenker dieses neuen deutschen Größenwahns sind, stellt dieser Beitrag von German Foreign Policy über die „Koalition der Entschlossenen“ übersichtlich zusammen:
Wolfgang Ischinger, der „einzig wahre Experte“ für Sicherheitspolitik mit seiner „Münchener Sicherhitskonferenz“ und Ekkehard Brose, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS).
Bleibt zu hoffen, dass das zutiefst friedliebende und alles andere als aggressive deutsche Volk die geforderte „gesellschaftliche Unbefangenheit des Umgangs mit den Streitkräften“ gar nicht erst entwickelt.