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SPD Parteiorganisation

SPD Unterbezirk Nürnberg

AK FriedA im Unterbezirk Nürnberg

SPD Bezirk Mittelfranken

SPD Landesverband Bayern

Bundes-SPD

Arbeitskreise, Arbeitsgemeinschaften und Foren auf Bundesebene

SPD Fraktionen

Dialog – Vertrauen – Sicherheit (richtungweisendes Positionspapier der SPD Bundestagsfraktion über das Verhältnis zu Russland – 09.10.2018)

SPD Abgeordnete im EU-Parlament

Rat der Stadt Nürnberg schließt sich am 22.05.2019 einstimmig dem ICAN Städteappell gegen Atomwaffen an. Kurzbericht der SPD Stadtratsfraktion.

Grundgesetz,  Auslandseinsätze der Bundeswehr

Art 87a GG Streitkräfte nur zur Verteidigung

Art 26 GG Friedensgebot, Verbot des Angriffskrieges, Kriegswaffenkontrolle

bpb – Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Problematik des BVG-Urteils von 1994

Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes zur Problematik der Auslandseinsätze – 2016

Aufweichung der Strafbarkeit eines Angriffskrieges

Art. 26 GG fordert, schon die Vorbereitung (!) eines Angriffskriegs von deutschem Boden aus unter Strafe zu stellen. Seine Entsprechung war §80 StGB. Aber dann hätten wir ja zumindest zwei US-Präsidenten bei ihren Staatsbesuchen verhaften und vor Gericht stellen müssen, nicht wahr?

Zusammenfassung von Telepolis zur Streichung des §80 StGB Strafbarkeit der Vorbereitung eines Angriffskrieges ab 01.01.2017

Militär und militärische Bündnisse

Bundesministerium der Verteidigung

Weißbuch 2016 des BMVg

Deutsche Bundeswehr

EU Thema Außen- und Sicherheitspolitik

NATO (Text englisch, französisch, russisch)

NATO Osterweiterung, Schritt für Schritt dokumentiert bei Wikipedia

Versprechen des damaligen Bundesaußenministers Genscher, untermauert von US-Außenminister Baker, dass sich die NATO nicht bis an die Grenzen der Sowjetunion ausdehnen werde. Recherche der FAZ.
Auszug: „Am 31. Januar 1990 in der Evangelischen Akademie in Tutzing sah Genscher die Gelegenheit gekommen. Seine Rede, die nicht mit Bundeskanzler Kohl abgesprochen war, enthielt die an die Nato gerichtete Forderung, eindeutig zu erklären, „was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben“. Diese Sicherheitsgarantie sei für die Sowjetunion bedeutsam, denn der Wandel in Osteuropa und der deutsche Vereinigungsprozess dürften „nicht zu einer Beeinträchtigung der sowjetischen Sicherheitsinteressen führen“. Genscher führte zudem aus, das Gebiet der DDR solle nicht in die militärischen Strukturen der Nato einbezogen werden – da dies wegen zu erwartender Widerstände der Sowjetunion die Einigung blockieren würde.
Zunächst folgten sowohl Bundeskanzler Kohl als auch der amerikanische Außenminister James Baker Genschers „Tutzinger Formel“, wie sie fortan genannt wurde. Baker traf eine gute Woche nach Genschers Rede, am 9. Februar, in Moskau mit dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow zusammen, der zu dem Zeitpunkt der Wiedervereinigung noch nicht zugestimmt hatte.
Baker ging – so stellt es der Historiker Gerhard A. Ritter dar – von der „Tutzinger Formel“ aus, und sagte zu Gorbatschow, die Beistandsgarantie oder „militärische Präsenz der Nato in östlicher Richtung“ werde „um keinen einzigen Zoll ausgedehnt“. Am nächsten Tag reisten Genscher und Kohl nach Moskau. Genscher wiederholte im Gespräch mit Schewardnadse, wie der „Spiegel“ 2009 belegte, seine „Tutzinger Formel“. Und Gorbatschow stimmte im Gespräch mit Kohl zu, dass die Deutschen allein über ihre Einigung entscheiden könnten.“

News des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation (Text russisch, englisch, französisch, spanisch, arabisch)

Militär geht auch anders…

Schweizerisches Departement für Verteidigung

Österreichisches Bundesheer

Hintergrundinformationen zu Friedensforschung und Militärthemen

Nichteinmischung

Resolution 2131 der UN Generalversammlung vom 21.12.1965 „Erklärung über die Unzulässigkeit des Eingriffs in inländische Angelegenheiten von Staaten“

Schlussakte der KSZE Konferenz von Helsinki vom 01.08.1975 . Besondere Beachtung verdient Kapitel „VI. Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“ auf Seite 6 der deutschsprachigen Version.

Friedensforschung und Recherche

SIPRI (STOCKHOLM INTERNATIONAL PEACE RESEARCH INSTITUTE)

SIPRI Datenbanken

Galtung Institut für Friedenstheorie und Friedenspraxis

UNI Bremen – Institut für Interkulturelle und Internationale Studien

Wikipedia – Übersicht über die Friedensforschung (unvollständig)

Lighthouse Reports

multipolar-Magazin – kritischer Journalismus

Friedensmuseum Nürnberg

Forschungsinstitut für Friedenspolitik e. V. von Erich Schmidt-Eenboom. Unter anderem mit der Dokumentation über die 2020 bekannt gewordenen gemeinsamen aktiven Krypro-Manipulationen von CIA und BND

Links auf Friedensinitiativen

Internationale Frauenliga für den Frieden

Weitere strategisch wichtige Organisationen

Münchener Sicherheitskonferenz

Weltwirtschaftsforum in Davos

Bündnisse und Militärtechnik

Neue Zürcher Zeitung vom 20.02.2018 über EU und PESCO

Neue Zürcher Zeitung 02.05.2019 Test von Kampfjets für die Schweizer Armee

Streitkräfte der Welt – Übersicht des österreichischen Verteidigungsmonisteriums

Blog des Fachjournalisten Thomas Wiegold – sicher nicht der Meinung des AK FriedA aber bestens recherchiert

Flugrevue Abteilung Militär – immer auf der Höhe der Zeit,  wer was mit wem so treibt

Military today – Enorme Datensammlung einer Autorengruppe – nicht auf Korrektheit prüfbar

Der Krieg in den Medien

Krieg in den Medien: Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)