Positionspapiere

Hier finden Sie  abschnittsweise begründete Positionen des AK Frieden und Abrüstung zu speziellen Themen von Rüstung, Militär und Frieden


Militärische Aufrüstung nur mit objektiver Begründung
10.04.2021

  1. Die militärische Rüstung mit Panzern und Kampfflugzeugen geht letztlich auf das Kriegsbild des Zweiten Weltkriegs zurück und ist völlig aus der Zeit gefallen. Sie dient nur noch den Kriegswaffenherstellern, die extrem teure Waffensysteme mit maximalem Gewinn an unkritische staatliche Abnehmer verkaufen wollen.
  2. Jede militärische Rüstung muss sich an der objektiven Bedrohungslage orientieren. Vier deutsche Friedensforschungs-Institute (BICC / HSFK / IFSH / INEF) geben jährlich das Friedensgutachten (https://friedensgutachten.de/)) heraus, in dem sachlich die reale Bedrohungslage analysiert wird. Daran sollten sich alle Entscheider orientieren.
  3. Es ist nicht akzeptabel, dass zusätzliche Rüstungsausgaben staatliche Finanzmittel abziehen von den zentralen Aufgaben der Reparatur der Corona-Folgen und des Klimaschutzes. Die SPD muss sich klar gegen eine solche Aufrüstung positionieren.