Links zu Politik, Frieden, Krieg und Militär

SPD Parteiorganisation

Arbeitskreise, Arbeitsgemeinschaften und Foren auf Bundesebene

SPD Fraktionen

Dialog – Vertrauen – Sicherheit (richtungweisendes Positionspapier der SPD Bundestagsfraktion über das Verhältnis zu Russland – 09.10.2018)

SPD Abgeordnete im EU-Parlament

Stadt Nürnberg

Rat der Stadt Nürnberg schließt sich am 22.05.2019 einstimmig dem ICAN Städteappell gegen Atomwaffen an. Kurzbericht der SPD Stadtratsfraktion.

Der CSU-Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg begrüßt den 50. Beitritt zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen. Damit tritt dieser Vertrag nun in drei Monaten in Kraft und sendet ein wichtiges Signal für nukleare Abrüstung. In Nürnberg gibt es parteiübergreifend einen klaren Widerstand gegen Atomwaffen.

Mayors for Peace begrüßen das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages am 22.01.2021. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten
Pressemitteilung der Stadt Nürnberg

Nachrichten- und Diskussionsportale

IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung

German Foreign Policy

Grundgesetz, Auslandseinsätze der Bundeswehr

Art 87a GG Streitkräfte nur zur Verteidigung

Art 26 GG Friedensgebot, Verbot des Angriffskrieges, Kriegswaffenkontrolle

bpb – Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Problematik des BVG-Urteils von 1994

Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes zur Problematik der Auslandseinsätze – 2016

Aufweichung der Strafbarkeit eines Angriffskrieges

Art. 26 GG fordert, schon die Vorbereitung (!) eines Angriffskriegs von deutschem Boden aus unter Strafe zu stellen. Seine Entsprechung war §80 StGB. Aber dann hätten wir ja zumindest zwei US-Präsidenten bei ihren Staatsbesuchen verhaften und vor Gericht stellen müssen, nicht wahr?

Zusammenfassung von Telepolis zur Streichung des §80 StGB Strafbarkeit der Vorbereitung eines Angriffskrieges ab 01.01.2017

Militär und militärische Bündnisse

Bundesministerium der Verteidigung

Weißbuch 2016 des BMVg

Deutsche Bundeswehr

EU Thema Außen- und Sicherheitspolitik

NATO (Text englisch, französisch, russisch)

NATO Osterweiterung, Schritt für Schritt dokumentiert bei Wikipedia

Nato-Russland-Grundakte (Wikipedia) aus dem Jahr 1997 (Originaltext in deutscher Übersetzung),

Versprechen des damaligen Bundesaußenministers Genscher, untermauert von US-Außenminister Baker, dass sich die NATO nicht bis an die Grenzen der Sowjetunion ausdehnen werde. Recherche der FAZ.
Auszug: „Am 31. Januar 1990 in der Evangelischen Akademie in Tutzing sah Genscher die Gelegenheit gekommen. Seine Rede, die nicht mit Bundeskanzler Kohl abgesprochen war, enthielt die an die Nato gerichtete Forderung, eindeutig zu erklären, „was immer im Warschauer Pakt geschieht, eine Ausdehnung des Nato-Territoriums nach Osten, das heißt, näher an die Grenzen der Sowjetunion heran, wird es nicht geben“. Diese Sicherheitsgarantie sei für die Sowjetunion bedeutsam, denn der Wandel in Osteuropa und der deutsche Vereinigungsprozess dürften „nicht zu einer Beeinträchtigung der sowjetischen Sicherheitsinteressen führen“. Genscher führte zudem aus, das Gebiet der DDR solle nicht in die militärischen Strukturen der Nato einbezogen werden – da dies wegen zu erwartender Widerstände der Sowjetunion die Einigung blockieren würde.
Zunächst folgten sowohl Bundeskanzler Kohl als auch der amerikanische Außenminister James Baker Genschers „Tutzinger Formel“, wie sie fortan genannt wurde. Baker traf eine gute Woche nach Genschers Rede, am 9. Februar, in Moskau mit dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow zusammen, der zu dem Zeitpunkt der Wiedervereinigung noch nicht zugestimmt hatte.
Baker ging – so stellt es der Historiker Gerhard A. Ritter dar – von der „Tutzinger Formel“ aus, und sagte zu Gorbatschow, die Beistandsgarantie oder „militärische Präsenz der Nato in östlicher Richtung“ werde „um keinen einzigen Zoll ausgedehnt“. Am nächsten Tag reisten Genscher und Kohl nach Moskau. Genscher wiederholte im Gespräch mit Schewardnadse, wie der „Spiegel“ 2009 belegte, seine „Tutzinger Formel“. Und Gorbatschow stimmte im Gespräch mit Kohl zu, dass die Deutschen allein über ihre Einigung entscheiden könnten.“

Hintergrundinformationen zu Friedensforschung und Militärthemen

Nichteinmischung

Resolution 2131 der UN Generalversammlung vom 21.12.1965 „Erklärung über die Unzulässigkeit des Eingriffs in inländische Angelegenheiten von Staaten“

Schlussakte der KSZE Konferenz von Helsinki vom 01.08.1975 . Besondere Beachtung verdient Kapitel „VI. Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“ auf Seite 6 der deutschsprachigen Version.

Friedensforschung und Recherche

SIPRI (STOCKHOLM INTERNATIONAL PEACE RESEARCH INSTITUTE)

SIPRI Datenbanken

Galtung Institut für Friedenstheorie und Friedenspraxis

UNI Bremen – Institut für Interkulturelle und Internationale Studien

Wikipedia – Übersicht über die Friedensforschung (unvollständig)

Lighthouse Reports

Friedensmuseum Nürnberg

Forschungsinstitut für Friedenspolitik e. V. von Erich Schmidt-Eenboom. Unter anderem mit der Dokumentation über die 2020 bekannt gewordenen gemeinsamen aktiven Krypro-Manipulationen von CIA und BND

Arbeitskreis Frieden und Abrüstung SPD Nürnberg

AK FriedA – was ist sozialdemokratische Friedenspolitik?

Links und Dokumente