Positionspapiere

Hier finden Sie abschnittsweise begründete Positionen des AK Frieden und Abrüstung zu speziellen Themen von Rüstung, Militär und Frieden

Militärische Aufrüstung nur mit objektiver Begründung
10.04.2021

  1. Die militärische Rüstung mit Panzern und Kampfflugzeugen geht letztlich auf das Kriegsbild des Zweiten Weltkriegs zurück und ist völlig aus der Zeit gefallen. Sie dient nur noch den Kriegswaffenherstellern, die extrem teure Waffensysteme mit maximalem Gewinn an unkritische staatliche Abnehmer verkaufen wollen.
  2. Jede militärische Rüstung muss sich an der objektiven Bedrohungslage orientieren. Vier deutsche Friedensforschungs-Institute (BICC / HSFK / IFSH / INEF) geben jährlich das Friedensgutachten (https://friedensgutachten.de/)) heraus, in dem sachlich die reale Bedrohungslage analysiert wird. Daran sollten sich alle Entscheider orientieren.
  3. Es ist nicht akzeptabel, dass zusätzliche Rüstungsausgaben staatliche Finanzmittel abziehen von den zentralen Aufgaben der Reparatur der Corona-Folgen und des Klimaschutzes. Die SPD muss sich klar gegen eine solche Aufrüstung positionieren.

Über die notwendige Verbindung von Frieden und Sicherheit

25.05.2021

  1. Frieden ohne Sicherheit wäre entweder Unterwerfung oder Ap­pease­ment.
  2. Sicherheit ohne Frieden bedeutet Krieg in allen Spielarten. Es geht darum, dem Gegner Schaden zuzufügen. Kalter Krieg heißt Abschreckung, Aufrüstung und Feindbilder, „Sanktionen“ ist eine Verharmlosens-Floskel für Wirtschaftskrieg.
  3. Wir brauchen also Frieden und Sicherheit
    Wenn wir unsere Sicherheit defensiv ausrichten, sodass sie beim „Sicherheitspartner“ keine Bedrohungsängste verstärkt, ist das die Grundlage für die sozialdemokratische „gemeinsame Sicherheit“.
  4. Das hat auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges funktioniert. Warum soll es im Jahr 2021 nicht funktionieren, da weder die NATO noch Russland über die Offensivfähigkeiten verfügen, um einen konventionellen Krieg gewinnen zu können?
    Vielleicht veranstalten beide Seiten ihr martialisches Propagandatheater ja nur um “die eigenen Reihen geschlossen” zu halten?